Der Norden geht voran!

Share:
2 August 2011, Von: Dirk Oetzmann
Geposted in: The Hand
Der Norden geht voran!

Presseschau und Kommentar: SPON berichtet über den schleswig-holsteinischen Alleingang bei der Legalisierung von Internet-Poker und Glücksspiel. Die Legalisierung nimmt dort konkrete Formen an. Eine Revolution wird konkret!

Die Mainstream-Medien in Deutschland haben, genau wie die Verwaltungsapparate und politischen Repräsentanten des Landes, den Schuss wohl immer noch nicht gehört. Und das, obwohl der Europäische Gerichtshof (EuGH) die Neufassung des im kommenden Jahr auslaufenden Glücksspielstaatsvertrags längst und ganz offiziell kassiert hat.

Aber es gibt Lichtblicke. Dass diese ausgerechnet von einer schwarz-gelben Koalition – und sei es auch nur auf Landesebene – kommen, verwundert zwar, aber was soll’s, positive Überraschungen sind uns immer willkommen.

Der Alleingang Schleswig-Holsteins nimmt langsam Formen an. Das nördlichste Bundesland hat seine Ablehnung des Staatsvertrags ja schon vor längerer Zeit angekündigt. Jetzt will der Landtag noch in diesem Monat ein Gesetz verabschieden, dass es Anbietern von Online-Poker, Sportwetten, Casinospielen ermöglicht, sich ganz legal eine Lizenz zu beschaffen.

Laut Hans-Jörn Arp, Mitglied des Kieler Landtags und Initiator der Legalisierung an der Nordseeküste, gibt es bereits 40 Interessenten. Arp wohnt übrigens in Wacken, der verschlafenen und irgendwie skurrilen Kleinstadt, in dessen Nähe einmal pro Jahr das größte Metal-Festival stattfindet – mit über 120 Bands, 75.000 Zuschauern und der Wackener Freiwilligen Feuerwehr als Vorgruppe.

CDU-Mitglied Arp gehört offenbar zu den wenigen Politikern in Deutschland, die begriffen haben, dass so oder so online gespielt wird, und dass Legalisierung keine erhöhte Suchtgefahr bedeutet, sondern gezielte Suchtprävention überhaupt erst ermöglicht. Die Heuchelei, mit der die 15 anderen Länderchefs die abgelehnte Neufassung des Staatsvertrags verteidigen, ist schändlich.

Der EuGH hat eindeutig erklärt, dass der Vertrag das vorgebliche Ziel, die Spielsucht einzudämmen, unterläuft. In der Spielergemeinde herrscht ohnehin die Überzeugung vor, dass es in Deutschland nur deshalb keine Regulierung gibt, weil die Politik noch keinen Weg gefunden hat, am Online-Markt richtig gut zu verdienen. Das Thema Spielsucht wird ganz schnell in den Hintergrund treten, wenn erst einmal die Steuereinnahmen fließen.

Der Trend ist bereits erkennbar: Die übrigen 15 Bundesländer versuchen nun ebenfalls, Sportwette zu privatisieren – allerdings unter Erhebung von 16,67% Steuern auf den Umsatz. „Wirtschaftlich nicht machbar“, lautet die eindeutige Aussage dazu von Bet-at-Home-Sprecher Claus Retschitzegger. „So was kann nur von absolut fachfremden Verwaltungsheinis kommen“, schimpft einer der Leser im Forum. Das Modell in Schleswig-Holstein sieht dagegen 20% Steuer auf den Gewinn vor. Das klingt schon realistischer.

Ab dem 1. Januar soll es in Schleswig-Holstein nun klare, gültige Glücksspielregeln geben. Der Rest Deutschlands steht dann vor einem Scherbenhaufen, wenn sich nicht bald jemand die Mühe macht, sich um das Thema zu kümmern, denn der Staatsvertrag läuft ja in jedem Fall aus.

Bisher ist von den 15 anderen Bundesländern nur das übliche Störfeuer zu vernehmen. Arp wird bereits als Schützling einer zwielichtigen Glücksspielbranche gebrandmarkt, der sich seine Unabhängigkeit hat abkaufen lassen. Da fällt mir ein: Wann gibt’s eigentlich die nächste Ackermann-Party im Kanzleramt?

Schleswig-Holstein ist nun offenbar fest entschlossen, mit gutem Beispiel voranzugehen. Das dürfte sich lohnen für ein Bundesland, dass seit Jahren am Tropf des Länderfinanzausgleichs hängt. Man rechnet mit 2000 neuen Arbeitsplätzen und jährlichen Einnahmen im achtstelligen Bereich.

Den Spiegelartikel finden Sie hier.

Share:

Bitte füllen Sie die erforderlichen Felder korrekt aus.

Es ist ein Fehler aufgetreten!

Sie müssen drei Minuten warten, bevor sie einen weiteren Kommentar abgeben können.

Noch keine Kommentare

BLOGGER

The Brain

The Brain

Ein deutscher Hobbyspieler ohne WSOP-Allüren, aber mit Sinn fürs Detail.

Neuste Einträge  
Battle of Malta Blog

Battle of Malta Blog

Blogs von der Battle of Malta, dem größten Pokerturnier der Mittelmeerinsel.

Neuste Einträge  
The Raise - Rainers Rückblick

The Raise - Rainers Rückblick

Subjektiv und garantiert nicht neutral.

Neuste Einträge  
PokerZeit Blog

PokerZeit Blog

Blogs und interessante Themen aus der Pokerbranche.

Neuste Einträge