Zanoni vs. Justitia - Ende der österreichischen Card Casinos?

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Was wäre Österreich ohne seine Card Casinos? Diese unschöne Vorstellung könnte schon bald traurige Realität werden. Grund dafür ist das neue Glückspielgesetz, dass am 1. Januar 2013 in Kraft tritt.

Bleibt es beim jetzigen Stand, dann müssten alle Card Casinos zum Jahresende ihre Pforten schließen.

Kann Peter Zanoni das Ende der österreichischen Card Casinos abwenden?

Das neue Glücksspielgesetz

Die Glückspielnovelle wurde dem österreichischen Parlament bereits im Jahr 2008 vorgelegt.

Oesterreichischer Verfassungsgerichtshof
Österreichischer Verfassungsgerichtshof - nur noch eine Lizenz?
 

Sie entstand auf Druck der EU, denn im Gegensatz zu den meisten anderen europäischen Ländern hatte Poker in Österreich bisher den Status eines freien Gewerbes.

Sollte das Glücksspielgesetz nicht mehr geändert werden, dann ist Österreich auch nicht mehr länger ein Paradies für Pokerspieler.

Von Anfang an sorgte das neue Gesetz jedoch für hitzige Diskussionen. Sie wurden dadurch ausgelöst, dass Poker darin als Glücksspiel eingestuft wurde und es deshalb nur noch eine Pokerlizenz für einen einzigen Anbieter vorsieht.

Das rief die Verfassungsrechtler auf den Plan, denn de facto handelt es sich bei der Verstaatlichung von Poker um einen Angriff auf das Eigentumsrecht, was verfassungswidrig wäre.

So dauerte es bis zum 16. Juni 2010, ehe die Glücksspielnovelle verabschiedet wurde, doch der Widerstand gegen das neue Gesetz blieb.

Darüber hinaus steht in der Glücksspielnovelle, dass die 15 Casinolizenzen neu ausgeschrieben und vergeben werden müssen, auch das ist bis heute nicht passiert.

Für große Empörung sorgt auch die Tatsache, dass den staatlichen Casinos eine Übergangsfrist eingeräumt wurde, in der sie ohne Lizenz operieren dürfen, aber den privaten Card Casinos selbiges untersagt wurde.

Zanoni legt Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof ein

Das will sich Peter Zanoni, der Gründer der Concord Card Casinos, nicht bieten lassen.

Um das drohende Aus der Card Casinos doch noch abzuwenden, hat er bereits am 6. September gemeinsam mit der Montesino Entertainment Group eine sogenannte „Individualbeschwerde“ beim Verfassungsgerichtshof (VFGH) eingelegt.

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Peter Zanoni - ein typisches Kartenspiel?
 

Diese wurde nun angenommen, was bedeutet, dass der VFGH jetzt entscheiden muss, ob Poker ein Glücks- oder ein Geschicklichkeitsspiel ist.

„Poker ist ein typisches Kartenspiel, der Staat versuche mit dem neuen Glücksspielgesetz nur, sein Monopol auszuweiten und so seine Kassen aufzufüllen,“ sagte Zanoni in einem Interview mit dem Standard.

Außerdem stehen laut Zanoni mehr als tausend Arbeitsplätze auf dem Spiel: „Ein ganzer Zweig freier Gewerbe soll vermögensvernichtend durch gesetzlich unmittelbar angeordneten Fristablauf untergehen.“

Aufgrund der liberalen Gesetzeslage ist Poker in Österreich sehr beliebt und verbreitet. Nun droht es in die Illegalität gedrängt zu werden: „Ein Nährboden für neue Kriminalität“, glaubt Zanoni.

Peter Zanoni hat vor Gericht bereits unzählige Schlachten geschlagen und bisher immer gewonnen. In dieser Zeit haben sich seine Anwälte viel Fachwissen angeeignet und es ist anzunehmen, dass er sehr gut vorbereitet ist.

Wenn es ihm gelingt zu beweisen, dass es sich bei Poker um ein Geschicklichkeitsspiel handelt und dass das neue Gesetz verfassungswidrig ist, dann stehen die Chancen gut die Card Casinos am Leben zu halten. Wir drücken ihm auf jeden Fall die Daumen!

 

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Über den Autor: Lars Liedtke
Lars Liedtke ist leitender Redakteur bei PokerZeit.com

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