Die pfälzische Pokerposse

Was denn nun? Nachdem das rheinland-pfälzische Innenministerium offline Pokerturniere grundsätzlich verboten hatte, wurde diesem Verbot nun vom Verwaltungsgericht Neustadt/Weinstraße widersprochen.

Mit Bezug darauf, dass Pokerturniere jahrelang in Rheinland-Pfalz veranstaltet wurden, die „als erlaubnisfähig bzw. sogar erlaubnisfrei" angesehen wurden, schränke eine Untersagung das Grundrecht auf freie Berufsausübung eines Veranstalters ein. Das Verbot sei unabhängig davon „weder erforderlich noch verhältnismäßig", ob es sich bei Poker um Glücksspiel handelt oder nicht. Das Verwaltungsgericht vermochte im Übrigen durch die Fortführung der Turniere „keine konkreten Gefahren" erkennen.

Der für das Verbot verantwortliche Innenminister Karl-Peter Bruch rechtfertigte seine Entscheidung gegenüber welt.de mit mitunter merkwürdig anmutenden Begründungen („Als ehemaligem Polizisten kann mir keiner erzählen, dass Poker ein Geschicklichkeitsspiel ist...") und verwies auf persönliche Erfahrungen („Ich war mal als junger Kriminalbeamter in dienstlicher Mission in der Spielbank Bad Neuenahr eingesetzt."), ohne damit jedoch konkrete Bezüge zur Gegenwart erkennen zu lassen. Das Innenministerium hält dennoch an seiner Entscheidung fest und gab bekannt, gegen die Entscheidung des Verwaltungsgerichts werde seitens der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Beschwerde eingelegt.

Die Pokerspieler in Rheinland-Pfalz müssen also noch ein wenig warten, bis eine endgültige Entscheidung darüber fällt, ob sie kriminell sind oder nicht. Immerhin könnte hier ein zukunftsweisender Präzedenzfall entstehen, der auch die anderen deutschen Bundesländer in ihrem Verhalten beeinflusst.

Inzwischen zeigt der am 1. Januar in Kraft getretene Glücksspielvertrag erste „Erfolge": Die 5-Millionen-SKL-Show mit Günther Jauch wird abgesetzt. Deren Träger, die sechs süddeutschen Bundesländer, haben bereits jetzt mit deutlichen Einnahmenseinbußen zu kämpfen, denn die umfänglichen Abgaben der Klassenlotterie bröckeln. Sollten sie demnächst ganz wegbrechen, darf man wohl von einem lupenreinen Eigentor sprechen.

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